Tobias Eggert

Steuerrechtliche Gewinnverlagerungen mittels konzerninterner Lizenzzahlungen

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ISBN: 9783631875094
Author : Tobias Eggert
Published: 2022
Language: German
Format: Hardback
Format: 210×148
Description

Das Ziel der Arbeit besteht in der Überprüfung der Vorschrift im Sinne des § 4j EStG in Bezug auf dessen Vereinbarkeit mit Verfassungs-, Europa- und Abkommensrecht.

Die Arbeit zeigt, dass § 4j EStG sowohl als verfassungs- und europarechtswidrig zu qualifizieren ist und darüber hinaus gegen geltendes Völkerrecht verstößt.

Untersucht wurde auch, ob aus der in Österreich bereits seit 2014 geltenden Lizenzschranke mögliche Refomüberlegungen für den nationalen Gesetzgeber abgeleitet werden können. Dir Arbeit zeigt jedoch, dass sich aus § 12 Abs. 1 Z 10 öKStG keine Erkenntnisse für die nationale Rechtsordnung nutzbar machen lassen.

Aufgrund der schwerwiegenden Verstöße, insbesondere gegen das Verfassungs- und Europarecht, wird dem Gesetzgeber nahegelegt § 4j EStG aus dem EStG zu streichen.


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